Kanzlei Kotte
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Arbeitsrecht Bielefeld

Abgesang

Die vorstehenden Ausführungen können die zahlreichen rechtliche Probleme des Familienrechts nur im Ansatz umreißen. Jede Woche gibt es zahlreiche neue Entscheidungen, die zu berücksichtigen sind, von den Gesetzesänderungen mal ganz abgesehen. Insofern weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die Darstellung unvollständig, weil stark vereinfacht sind und dem Rechtsstand Oktober 2013 entsprechen. Viele Fragen können morgen schon wieder anders zu beurteilen sein, wenn der Bundesgerichtshof (BGH) oder das jeweils zuständige Oberlandesgericht eine andere Entscheidung treffen. Selbst die Oberlandesgerichte untereinander sind sich nicht einig. Gelegentlich ist sich nicht einmal der BGH einig und klärt „Missverständnisse“ in früheren Entscheidungen durch neue Entscheidungen auf. Gelegentlich ändert er auch einfach so seine Rechtsprechung, wenn die frühere Rechtsprechung nicht mehr den gesellschaftlichen Gegebenheiten entspricht. So hat die geänderte Rechtsprechung des BGH die Gesetzesänderung zum Unterhaltsrecht veranlasst.

Im Ergebnis verweisen wir daher darauf, dass wir nur für Auskünfte haften, die wir im Rahmen einer persönlichen Beratung erteilen. Das ist zwar bei allen Anwälten so, wir hielten es aber für fair, nicht erst im Kleingedruckten darauf hinzuweisen.